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Mehr Steuereinnahmen und höhere Kosten für Hilfen zur Erziehung
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Einleitung
Gestiegene Kosten bei den Hilfen zur Erziehung und gleichzeitig deutlich erhöhte Einnahmen bei der Gewerbesteuer führen zu starken Veränderungen bei der städtischen Haushaltsplanung. Darüber informierten heute Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Jürgen Holzmann.
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Mögliche Mehrkosten von ca. 3,2 Mio. Euro bei den Hilfen zur Erziehung stehen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 1 Mio. Euro und weiteren größeren Einnahmeverbesserungen von ca. 300.000 Euro gegenüber.

Kämmerer Holzmann geht daher zurzeit von einer Verschlechterung der städtischen Haushaltssituation von ca. 1,5 Mio. Euro aus: „Ende Oktober erhalten wir dann konkrete Informationen über den Einkommenssteueranteil der Stadt für die zweite Jahreshälfte.

Hier erwarte ich ebenfalls Verbesserungen, so dass ich hoffe, dass wir zum Jahresende das ursprünglich geplante Haushaltsergebnis erreichen können,“ hofft Jürgen Holzmann.

„Die Entwicklung der letzten drei Monate spricht dafür, dass diese Hoffnung berechtigt ist,“ sagt Bürgermeister Ulrich Roland. Noch Ende Juni mussten die städtischen Haushaltsexperten von einer Verschlechterung der Haushaltssituation von fast 6 Mio. Euro ausgehen.

Damals wurde ein Anstieg der Kosten für die Hilfe zur Erziehung von 4,85 Mio. Euro prognostiziert. Gleichzeitig lag die Gewerbesteuer noch 1,5 Mio. Euro unter dem Soll. „Jetzt haben wir konkretere Zahlen vorliegen und die stimmen uns gedämpft optimistisch!“

Hauptproblem für den städtischen Haushalt sind aktuell die Kosten für „Erzieherische Hilfe in Heimen, Familien und ambulanten Einsätzen“. Jugenddezernent Rainer Weichelt erläutert die Hintergründe: „Wir haben mehr Fälle, die Probleme sind schwerer und härter geworden, das bedeutet höhere Kosten. Wurden 2005 noch 461 Fälle durch den Allgemeinen sozialen Dienst betreut, gehen wir im Moment für 2011 von insgesamt 830 Fällen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe aus. Dementsprechend sind die Kosten gestiegen – sie haben sich seit 2005 fast verdoppelt und werden in diesem Jahr voraussichtlich über 12 Mio. Euro betragen.“

Damit liegt die Stadt Gladbeck zwar durchaus im NRW-Trend. Auch hier sind die Kosten in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Zwar liegen auf Landesebene bisher erst Zahlen für 2009 vor. Das Bild ist allerdings eindeutig: Von 2005 bis 2009 stiegen die Ausgaben im Landesdurchschnitt um etwa 1/3!

„Natürlich müssen und werden wir aus dieser Entwicklung Konsequenzen ziehen,“ sind sich Bürgermeister Ulrich Roland und Jugenddezernent Rainer Weichelt einig. Ansätze bietet ein Städtevergleich: Bei allen Ähnlichkeiten gibt es zwei wesentliche Unterschiede. Gladbeck hat vergleichsweise hohe Fallkosten und Gladbecker Kinder, die in Heimen untergebracht werden, bleiben dort überdurchschnittlich lang.

„Eine externe Begutachtung über Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit im Bereich der Erzieherischen Hilfen soll hierfür eine Erklärung bieten,“ sagt Bürgermeister Ulrich Roland. „Außerdem werden wir weiter in die Prävention investieren: Je früher wir Kindern und ihren Eltern helfen, desto größer ist die Chance, dass wir uns später teure Reparaturmaßnahmen sparen können. Kinder im Blick, die Präventionsstelle ‚Gesund aufwachsen in Gladbeck’, Familienbildungsangebote, Sprachkurse und der Ausbau der frühen Betreuung wie U3 können hier helfen.“

„Natürlich schmerzen uns die höheren Kosten bei den Erzieherischen Hilfen,“ betont abschließend Kämmerer Jürgen Holzmann. „Der Haushaltsansatz war allerdings auch sehr ehrgeizig. Wir hatten gemeinsam gehofft, die Kosten in diesem Bereich senken zu können. Dies ist uns leider nicht gelungen.“

Beginndatum
11.10.2011


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