Was sind Sondernutzungen?

Sondernutzung ist jede den normalen Gebrauch (Gemeingebrauch) überschreitende Benutzung einer öffentlichen Straße. Zur Straße gehört neben dem Fuß- und Radweg auch der ggfls. vorhandene Parkstreifen und der Luftraum über dem Straßenkörper.

Jede Sondernutzung bedarf einer Erlaubnis. Gängiger Weise werden Sondernutzungen in zwei Bereiche unterteilt.

• Im Bereich des Bausektors bedarf es bei der allgemeinen Einrichtung von Baustellenflächen, der Aufstellung von Gerüsten, Containern sowie Bau- und Autokränen einer Sondernutzungserlaubnis.
• Zum anderen zählen Außengastronomien/ Straßencafés, Warenauslagen, Werbereiter, Informationsstände, Verkaufswagen und (städtische) Veranstaltungen, die auf öffentlicher Verkehrsfläche betrieben werden, als Sondernutzung.